KONTAKT
Koordinierungsstelle für
Bürgerbeteiligung
Herr Christian Schlebusch
Telefon: 02432/4900-101
Fax: 02432/4900-119
E-Mail: fachbereich.1@wassenberg.de
Bürgerbeteiligungsleitlinie
In seiner Sitzung am 20. Juni 2024 hat der Rat der Stadt Wassenberg die Leitlinien für die Ausübung von Bürgerbeteiligungsinstrumenten bei der Stadt Wassenberg – die sog. Bürgerbeteiligungsleitlinie – beschlossen. Mit Beschluss ist die Bürgerbeteiligungsleitlinie sodann in Kraft getreten und wurde im Amtsblatt Nr. 12/2024 vom 26.06.2024 öffentlich bekannt gemacht.
Die Bürgerinnen und Bürger sind in diesem Zusammenhang wichtige Ideengeberinnen und Ideengeber für die Verwaltung und den Stadtrat. Die Bürgerbeteiligung soll so ermöglichen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Wassenberg aktiv an kommunalen Planungs- und Entscheidungsprozessen mitwirken können. Ebenso wird hierdurch Transparenz geschaffen und das Vertrauen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und der Politik weiter gestärkt. Hierzu soll insbesondere ein verlässliches Verfahren gewährleistet werden, über das Erfahrung, Sachverstand und vor allem die Interessenvielfalt der Einwohnerinnen und Einwohner Wassenbergs aktiv in den Gestaltungs- und Entscheidungsprozess eingebunden werden können. Ziel ist sodann, schnelle und praxisorientiere Entscheidungen unter Berücksichtigung der Sichtweise der Bevölkerung durch einen öffentlichen Diskurs zu treffen.
Für Rückfragen betreffend die Durchführung von Verfahren sowie die Anwendung von Bürgerbeteiligungsinstrumenten ist beim Fachbereich Zentrale Aufgaben eine Koordinierungsstelle eingerichtet.
Vorhabenliste
Gemäß Ziffer 2 der Bürgerbeteiligungsleitlinie ist ein zentrales Element dieser Bürgerbeteiligung – als Form der gemeinsamen Gestaltung von Vorhaben und Projekten der Stadt Wassenberg – die sog. Vorhabenliste, die die Verwaltung in Abstimmung mit dem Stadtrat erstellt. Sie dient der sehr frühzeitigen Information der Öffentlichkeit zur Förderung des Dialogs, der Rückkopplung/Meinungsäußerung und der Mitgestaltung bei Projekten.
Darüber hinaus werden die weiteren Projektphasen und Ergebnisse im Rahmen der Vorhabenliste fortgeschrieben. Die Vorhabenliste wird nach Ziffer 3 Absatz 1 der Bürgerbeteiligungsleitlinie im Internet veröffentlicht und zwei Mal jährlich – zum Ende und zur Mitte des Jahres – aktualisiert.
Da die Zuständigkeiten für die nach den Leitlinien zu treffenden Entscheidungen sind dem Haupt- und Finanzausschuss übertragen worden, der auch über die Aufnahme weiterer Projekte im Rahmen der Fortschreibungentscheidet.
SERVICEPORTAL
Weitere Informationen zur Einreichung von Projektvorschlägen sowie einen dazugehörigen Online-Antrag finden Sie im Serviceportal.
Beteiligung NRW
Die Stadt Wassenberg nutzt für Umfragen oder andere Beteiligungsinstrumente das Beteiligungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen. Aktuelle Verfahren können Sie über den nachfolgenden Link einsehen und aufrufen. Es werden dort jeweils nur Vorgänge angezeigt, für die eine aktive Beteiligungsphase besteht.
Beteiligungsportal
Das Beteiligungsportal erreichen Sie über den nachstehenden Button.