Allgemeine Informationspflichten nach § 5 Telemediengesetz (TMG)

Stadt Wassenberg
Der Bürgermeister
Roermonder Straße 25-27
41849 Wassenberg
Tel. 02432/4900-0
Fax 02432/4900-119
E-Mail: info@wassenberg.de

Die Stadt Wassenberg ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch den Bürgermeister, Manfred Winkens.

Idee und Redaktion

Informationspflicht gem. § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag (RStV)

Idee und Redaktion

Stadt Wassenberg
Der Bürgermeister
Roermonder Str. 25-37
41849 Wassenberg

Vertretungsberechtigte Person: Der Bürgermeister, Manfred Winkens, Roermonder Str. 25-27, 41849 Wassenberg

Fachbereich 1 – Medien
Heike Görtz
Andreas Fiebrich
Samira Schlösser

Fachbereich 4 – Stadtmarketing, Tourismus und Kultur
Norbert Schiefke
Sabrina Martin
Gabriele Jansen

Für die inhaltliche Gestaltung mit Textbeiträgen, Formularen u. ä. sind die jeweils zuständigen Fachbereiche der Verwaltung verantwortlich.

Bildmaterial, Fotos:
Stadt Wassenberg
Katrin Matzerath
Jürgen Laaser
Anna Petra Thomas
Volker Rütten
Kurt Stieding
Marcel Winkens
Uwe Heldens
Walter Brehl
Heimatverein Wassenberg
Rene Oberhauser
Susanne Koch
Chris Peeters
Diana Maessen
Firma Kraft & Schlötels
Landschaftsarchitekt Scheller
Arny Raedts
Heinz Pütz
Bernd Serode
Westblicke
Nationalparkregion Meinweg
Ullrich Gütte
Marion Kaiser
Familie Sonnenschein

Webdesign und Umsetzung:
Minkenberg-Medien GmbH
Roermonder Str. 128 a
52525 Heinsberg
www.minkenberg.de

Rechtliche Hinweise

Urheberrecht:
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Hierzu gehören insbesondere das Wappen, alle Texte, Fotos, Grafiken, Zeichnungen, Tabellen, Sammlungen von Hyperlinks und Datensammlungen.

Die öffentliche Wiedergabe sowie jegliche Form der Vervielfältigungen, Verbreitung und Verwertung sind nur mit besonderer Zustimmung der Stadt Wassenberg erlaubt.

Die Stadt Wassenberg behält sich den Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung für den Fall der missbräuchlichen Verwendung gem. § 97 Urheberrechtsgesetz vor.

Haftung:
Die Stadt Wassenberg erklärt ausdrücklich, dass

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Wir haben unser Onlineangebot  mit der größtmöglichen Sorgfalt erstellt; dennoch übernehmen wir für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte unserer Seiten keine Haftung.

Zur Zeit besteht noch keine Zugangseröffnung der Stadt Wassenberg für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gem. § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NW)

Die Stadtverwaltung Wassenberg ist über eingerichteten E-Mailadressen elektronisch erreichbar. Dieser elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Wassenberg – insbesondere zur Übermittlung elektronischer Dokumente – kann zur Zeit jedoch noch nicht für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), zugelassen bzw. eröffnet werden.

Diese vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per Email-Adresse, für Email-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Alle anderen bekannten Mailadressen sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Dies bedeutet, dass weiterhin der Stadtverwaltung Wassenberg elektronische Nachrichten, Mitteilungen u. ä. übermittelt werden können, diese jedoch keinen Anspruch auf rechtliche Wirkung bedingen (z. B. Fristwahrung bei Widersprüchen und  Klagen). Die dazu erforderliche Einrichtung einer virtuellen Poststelle wird noch einige Zeit dauern.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3 a Abs. 1 VwVfG NW, kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

Datenschutz:
Ihre personenbezogenen Daten werden nur für den internen Gebrauch innerhalb der Stadtverwaltung Wassenberg sowie der verbundenen Ämter und Behörden, aufgrund entsprechender gesetzlicher Bestimmungen, verwendet. Ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis werden diese darüber hinaus nicht an Dritte weitergegeben.

Gleichstellung:
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für beide Geschlechter.