Stadt Wassenberg schließt sich Initiative für mehr Tempo 30 in Innenstädten an
Die Stadt Wassenberg hat sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angeschlossen. Nachdem der Rat der Stadt Wassenberg dies in seiner Sitzung am 10. Februar 2022 einstimmig beschlossen hatte, konnte der Beitritt zwischenzeitlich vollzogen und veröffentlicht werden. Die Initiative mit ihrer Geschäftsstelle bei der Stadt Leipzig ist ein formloser Zusammenschluss deutscher Städte, die sich zur Notwendigkeit einer Mobilitäts- und Verkehrswende bekennen mit dem Ziel, die Lebensqualität in den Städten zu erhöhen.
Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen wird dabei als integrierter Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzeptes und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume angesehen. Über die Initiative wird der Bund aufgefordert, umgehend die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kommunen ohne weitere Einschränkungen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo sie es für notwendig halten.
Bürgermeister Maurer erklärt hierzu: „Die Ziele der Städteinitiative decken sich insoweit mit denen der Stadt Wassenberg. Alle Fraktionen im Stadtrat sind sich darüber einig, dass eine flexiblere Möglichkeit der Anordnung von Tempo 30 vor allem innerstädtische Bereiche entlasten kann. Dies ist bislang nicht ohne Weiteres möglich.“ Der Bedarf von größerer Einheitlichkeit bei den Geschwindigkeitsanordnungen und einer Reduzierung der Verkehrsbelastung in der Wassenberger Innenstadt sind zudem Teil des aktuell diskutierten Verkehrskonzeptes.
Die Initiative begrüßt darüber hinaus ein vom Bund gefördertes begleitendes Modellvorhaben, das wichtige Einzelaspekte im Zusammenhang mit einer Neureglung vertieft untersuchen soll (unter anderem zu den Auswirkungen auf den ÖPNV, zur Radverkehrssicherheit und zu den Auswirkungen auf das nachgeordnete Netz), um ggf. bei den Regelungen bzw. deren Anwendung nachsteuern zu können.
„Die von der Städteinitiative unterstützten Anliegen entsprechen insgesamt der mit dem Verkehrskonzept verfolgten Strategie, die auf drei Säulen aufbauenden Ziele der Verbesserung des ÖPNV-Angebots, der Verbesserung des Rad- und Fußverkehrwegenetzes sowie der Vermeidung von Durchgangsverkehr – insbesondere auch in Wohngebieten – und der schnelleren Ableitung auf überörtliche Straßen zu erreichen“, erklärt Bürgermeister Maurer. „Die nunmehr hiervon abgeleiteten, konkreten Maßnahmen werden Mitte März dem zuständigen Ausschuss und anschließend dem Rat der Stadt Wassenberg vorgestellt“, so Maurer weiter.
Eine Übersicht der weiteren Kommunen (derzeit insgesamt 100), die sich der Initiative angeschlossen haben, ist auf der Internetseite der Geschäftsstelle (http://www.lebenswerte-staedte.de/staedte-und-gemeinden-der-initiative.html) zu finden.
